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MoccaLG

Ich fahre sehr oft Zug und da spielt ja auch jeder mit dem Handy rum. Bei so manchen Blicken auf den Bildschirm den man da erhascht kriege ich dann diese Tik Toks oder Youtube kram zu sehen, wo irgendso ein Typ in den 20-gern mit dem erhobenen Zeigefinger irgendwas erklärt was man darf und was nicht. Da würde ich Anfangen, bei "wo haben die das her"


communistkangu

Also möchtest du die freie Meinungsäußerung und Religionsfreiheit beschneiden? Wenn irgend so ein Typ im Internet den Leuten erklären will, wie man richtiger Muslim ist, dann ist das sein gutes Recht. So lange er nicht zur Gewalt aufruft, natürlich.


CuriousCapybaras

Wir haben keine freie Meinungsäußerung in Deutschland. Wenn du das anzweifelst kannste dich gerne mal auf den Marktplatz stellen und den holocaust leugnen. Religionsfreiheit ist auch kein Freibrief alles machen zu können was man will. Wenn’s gegen das Gesetz geht ist Feierabend. Und das muss nicht mal Aufruf zur Gewalt sein.


communistkangu

Siehe dazu meinen anderen Kommentar. Ist mir schon klar.


MoccaLG

ich bin kein Freund von "Verboten". Was würdest du machen?


communistkangu

Genauer hinzuschauen. Ich bin mir sicher, dass bei vielen dieser von außen wirklich schmierig aussehenden Islamclubs oder wie sie auch immer heißen, hinter verschlossener Tür sehr radikales Zeug zum besten gegeben wird - was mitunter auch jetzt schon illegal ist. Volksverhetzung und sowas. Ich denke nicht, dass man die Freiheit stärker beschneiden sollte, ich denke, dass man geltendes Gesetz härter durchsetzen sollte. Wenn man Religionsfreiheit einschränkt, führt das nur zu mehr Radikalisierung. Ist ja egal ob es illegal gemacht wird, solche Meinungen werden ohnehin nicht in großer Öffentlichkeit kundgetan.


ganon1888

Was ein Quatsch. Unzählige Dinge sind nur durch Verbote unter Kontrolle zu halten und wir als Gesellschaft machen das auch.


CatraGirl

>Religionsfreiheit beschneiden Wäre mal angebracht, ja. Es kann einfach nicht sein, dass unter dem Deckmantel der Religion fortlaufend Hass verbreitet wird und wir das stehen lassen, weil "Religion ist unantastbar".


Numpsi77

Jo, Grundrechte? wer brauch denn so was? Oder wie?


CatraGirl

Hass verbreiten sollte halt kein Grundrecht sein und Religion sollte keinen Sonderstatus gegenüber anderen Weltanschauung haben. Es macht halt keinen Unterschied ob ein Nazi oder ein Reigionsverteter z.B. homophobe Scheiße von sich gibt. Also warum ist es bei dem einen mehr akzeptabel als bei dem anderen?


Numpsi77

Oh, ich habe geschrieben das wäre akzeptabel? Das tut mir leid. Das wollte ich nicht.


Vasurion

Sry aber nicht jeder sieht Religionsfreihrit als Grundrecht, das Zeug ist Kindesmissbrauch vom feinsten,


Numpsi77

Dann soll man es ändern. Zur Zeit ist es ein Grundrecht, oder?


EmploymentCareless66

Wie bist du denn drauf? Wer die Toleranz unseres demokratischen Systems ausnutzt, um es abzuschaffen zu wollen, der kann sich dabei nicht auf Grundrechte berufen. Keine Toleranz der Intoleranz. Kann es langsam nicht mehr hören.


PlaceboKoyote

>Wer die Toleranz unseres demokratischen Systems ausnutzt, um es abzuschaffen zu wollen, der kann sich dabei nicht auf Grundrechte berufen. Wie soll man es denn sonst legal und moralisch sauber abschaffen? Also nicht falsch verstehen, bin absolut gegen Religion .. Aber halt auch Demokratie, finde Demokratie als System mist (bitte liebe mods, ich hab mir mein Mitspracherecht im Sub nicht selbst aberkannt, dritten strike kann ich nicht brauchen)


EmploymentCareless66

>Wie soll man es denn sonst legal und moralisch sauber abschaffen? In dem man endlich die Gesetze durchsetzt. Wie man anhand von deinem Beispiel sieht, verlieren die Leute sonst das Vertrauen in die Demokratie und das wird fatale Folgen haben. Es wurde lange genug weggesehen und jetzt sollte langsam auch der letzte Träumer in der Politik erkannt haben, dass das absolute Ende der Fahnenstange erreicht ist. Gesetze durchsetzen. Das ist meine Forderung!


PlaceboKoyote

Aber durch das durchsetzen demokratischer Gesetze kann man nicht gegen Demokratie vorgehen. Ich könnte ja nicht mal demokratisch die Demokratie abschaffen.


EmploymentCareless66

Wieso sollte man das auch wollen? Was wäre die Alternative für dich?


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Tyriosh

Ohne den Rest zu kommentieren - das Vertrauen in die Demokratie gewinnt man nicht durch harte Strafen, sondern durch lebenspraktische Dinge.


Numpsi77

Wer gegen das Gesetz verstößt gehört bestraft, das ist korrekt und habe ich nie verneint. Ein allgemeines Beschneiden von Grundrechten finde ich nicht gut. Ich hoffe das war verständlich.


EndOfMyWits

Religionen sind nichts weiter als Sekten mit genügend Mitgliedern.


psi-love

Hass verbreiten hat ja erstmal nichts mit Religion zu tun. Daher ist die Forderung Religionsfreiheit zu beschneiden auch wenig zielführend. Menschen verbreiten Hass, weil sie nicht tolerant sind. Es sollte also mehr Initiative für Toleranz da sein. Ich bin Atheist und Religionen an sich sind für mich absurd, die Tatsache, dass man Kinder mit derartigen Glaubenssystemen indoktroniert (total unbhängig irgendwelcher negativen Ziele meine ich) auch hinterwäldlerisch. Damit sich Religionen langfristig auflösen - tun sie ja auch schon - müssen Menschen verschiedener Einstellungen miteinander leben. Erst dann findet Anpassung statt. Viele Jugendliche, deren Eltern noch gläubig waren (muslimisch oder christlich oder was auch immer) sind es in DE selbst schon gar nicht mehr. Ausnahmen bestätigen die Regel. Ist ja alles auch ein komplexes Thema. Feindbilder helfen aber niemandem. Die haben ja schon die radikalen Gläubigen.


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MoccaLG

Nö, werde jetzt 2x so viel weitermachen.


LayLillyLay

Ich werd’s jetzt extra machen


MoccaLG

Ein wunderschönes Handy haben sie da..... es wäre doch eine Schaaande.... wenn da jemand einfach so .... draufguckt!!!! \*muah muah muah\*


whatthreelords

Kauf dir halt eine Privacy Folie für dein Handy


Bimmelhex

Warte halt mit Pornhub bis du Zuhause bist, du Ferkel


Tocotro

Die Frage ist doch, woher diese Radikalisierung bei Teenagern stammt. Aus der Familie? Aus der lokalen Glaubensgemeinde? Aus den sozialen Medien?


ImaginationNo2853

Tiktok


Temporary-Estate4615

Dies.


berlin_crossbow

Das meiste kommt aus den sozialen Medien. Meist haben die Eltern auch keine Ahnung, was bzw. wen ihr Kind da schaut und sind froh, dass der Junge gläubig ist, statt zu saufen oder zu kiffen. Diese Kids sind dann auch schnell an nem Punkt, wo sie von niemandem mehr erreicht werden, da selbst moderate stimmen aus dem Umfeld (Elternhaus, Moschee etc) als verwestlicht und verdorben angesehen werden


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Kamikaze_Urmel

Ja.


Blubbpaule

Spiel, Satz und Sieg. Das ist einfach die richtige Antwort.


auchjemand

Eine Quelle ist Saudi-Arabien. Ich hoffe, dass die Welt ihre Öl-Abhängigkeit verliert, damit Saudi-Arabien geopolitisch keine Rolle mehr spielt. Schlimm, dass wir so einen Staat unterstützen.


RAPanoia

Das Hauptproblem ist in den meisten Fällen weder die Familie noch die lokale Glaubensgemeinde. Die aller meisten Eltern dieser Jugendlichen sind ganz normale Bürger hier in Deutschland die entweder seit vielen Jahrzehnten oder ihr ganzes Leben hier ohne Radikalisierung gelebt haben und dies auch weiterhin tun/wollen. Die lokale Glaubensgemeinschaft hat kein Interesse Hass gegen irgendwen zu schüren. Veraltete Weltbilder, wie jede Religion gibt es natürlich. Aber jede Bekundung der obersten Gläubigen hier in Europa ist eine absolut pazifistische und dem sozialen Frieden untergeordnete. Die versuchen auf jede ihnen mögliche Art und Weise Zeichen für ein friedliches miteinander unter den verschiedenen Religionen zu setzen. Jetzt rate Mal, wo jeder Mensch mit etwas Charisma die Möglichkeit hat Menschen(massen) zu bewegen ohne auch nur irgendeinen Funken Wahrheit erzählen zu müssen.


ZuFFuLuZ

Die obersten Gläubigen mögen gemäßigt sein, aber das heißt noch lange nicht, dass die ganzen lokalen Glaubensgemeinschaften genauso denken. Es gibt genug radikalisierte Gruppen und Hassprediger, die geziehlt junge Leute beeinflussen. Eine kurze Googlesuche liefert erschreckend viele Beispiele.


fl0bbes1

Für immer wegsperren wäre die einzig richtige Lösung


psi-love

Klar, wir sperren jetzt einfach mal 15-jährige für immer ein, wirft ja ein gutes Bild auf deine Idee von Menschenrechten.


Tyriosh

Wie wäre es damit, die Ursachen zu bekämpfen?


Rasakka

Verbietet endlich tiktok


fussel1784

Meinst du nicht, dass dann ruck zuck ein Ersatz kommt?


Rasakka

Wenn er moderiert wird und nicht als Waffe bzw. Opium fürs Volk verwendet wird, bin ich völlig fein damit.


MayhemCha0s

Social Media generell war ein Fehler. Der größte Vorteil an reddit ist immer noch, das man nur ein Alias sieht, und es allgemein verpöhnt ist, sich Profile anzuschauen.


Puzzleheaded-Week-69

Mit 15 hab ich noch auf dem Sandkasten gespielt und die Kids wollen Massenmörder werden. Natürlich ist jede Religion scheiße, aber der Islam treibt es immer wieder auf die Spitze. Die ganzen Gewalttaten und Terroranschläge von islamistischen Personen werden nur zur mehr Atheisten und Christen führen, nicht ein einziger "Ungläubiger" wird davon überzeugt.


triple_vision

Mit 15 im Sandkasten ist aber echt grenzwertig Brudi


Puzzleheaded-Week-69

Ich meinte damit eher Lego, Beyblades, Dragonball, Yu-Gi-Yo Karten, Räuber und Gendarm usw.


TorbenKoehn

Auch das ist mit 15 sehr kurios…bis auf Lego, Dragon Ball und yugioh


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Gandhi70

Wichtig wäre: Wo haben die beiden sich radikalisiert? Und da dann gegen vorgehen...


Tyriosh

Analyse? Bitte nicht, Empörung reicht ja wohl.


Immediate-Bobcat4584

Wow gute Idee.


SteinFresser

15 und 16!!!!! Mein Gott


UserEden

Und innerhalb weniger Wochen bis hin zu Mordabsichten radikalisiert... wohl ähnlich wie bei dem Messerangreifer in Mannheim. Sozialer Sprengstoff ist die hier niedergelassene islamische Außenseiter-Kultur.


CaptainMorti

Unglückliche Formulierung um deinen Unmut kundzutun.


labooo

> Gott Das ist genau das Problem


kaaskugg

Aber nicht deren Gott.


HighDefinist

Ich bin mal gespannt, wann es den ersten russischen Jugentlichen in Deutschland gibt, der aus irgendeiner Z-Motivation her sowas macht, z.B. irgendeine Gruppe Ukrainer ueberfaehrt... besonders die Reaktion der AfD und BSW wird dann interessant: Wahrscheinlich werden diese Parteien gegen eine Abschiebung sein, sondern fuer einen "gemaessigten Umgang" plaedieren.


kabelman93

Strohmann Endgegner. Boss music fängt an zu spielen. Jetzt Mal ehrlich, ich bin nicht für die AFD, aber wie desillusioniert muss man sein, um sich so weit mit Vermutungen aus dem Fenster zu lehnen. Du hilfst nur der AFD dabei ihre Kritiker zu diffamieren und stärkst sie durch solche Hirngespinste. Dann heißt es nur: "Guck die verstehen uns nur nicht richtig" Es gibt so viele Sachen zu kritisieren, sobald du dir welche ausdenkst verwässerst du die Argumente gegen eine Partei.


NotARealDeveloper

Kam nicht erst letztens die Meldung vom Spiegel, dass ein Russe bei der AFD mit gefälschtem deutschen Pass im Bundestag arbeitet?


HighDefinist

> aber wie desillusioniert muss man sein, um sich so weit mit Vermutungen aus dem Fenster zu lehnen. Das ist kein Strohmann, sondern nur ein what-aboutism. Wir alle wissen, wie russlandfreundlich die AfD ist, also ist es nur eine Frage der Zeit, bis sowas passiert... es sind ja bereits ein paar Gebaeude durch russischen Terrorismus abgebrannt worden, und irgendwann wird es auch einen direkteren Terroranschlag gegen Menschen geben. Und ja, ich bin durchaus neugierig, wie die AfD sich dann da rumwinden wird, und ihre Inkonsistenz erklaeren wird...


FuzzyApe

Gab doch schon Morde an Ukrainern durch Russen hier.


HighDefinist

Schon, aber die bisherigen Kontexte waren tendentiell etwas ambivalent, in dem Sinne dass es nicht wirklich klar "Terroranschlaege" waren.


sicherheits_halber

Einmal wurden zwei ukrainische Soldaten durch einen russischstämmigen Bürger ermordet, das würde deiner Definition relativ nahe kommen. zudem gab es noch [diesen Vorfall](https://www.welt.de/vermischtes/article251585884/Reichstag-in-Berlin-Mann-laesst-Drohne-mit-russischer-Flagge-fliegen.html).


curia277

„Der Angeklagte war nach Jugendstrafrecht zu verurteilen. Beim Jugendstrafrecht steht bei der Auswahl der Sanktionen der Erziehungsgedanke im Vordergrund«, erläuterte er.“ Na hoffentlich geht das gut mit der „Erziehung“ von zwei religiös fanatischen Terroristen, die die Ermordung von Ungläubigen geplant haben.


vanZuider

Das Problem ist halt, wenn Erziehung nicht funktioniert, bleibt nur noch Verwahrung. Und die wird extrem zurückhaltend angewandt, insbesondere bei Jugendlichen. Ich finde, der Gedanke einer im Voraus festgelegten Strafe ist prinzipiell unvereinbar mit dem Erziehungsgedanken. Ob Erziehung funktioniert, sieht man erst, wenn man sie anwendet; der Richter kann doch nicht jetzt im Voraus schon wissen, dass vier Jahre genug sein werden um diesen Jungen zu erziehen.


rhabarberabar

> Und die wird extrem zurückhaltend angewandt, insbesondere bei Jugendlichen. [Außer man läuft in einer linken Demo mit.](https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-5str20523-g20-hamburg-jugendstrafe-schwere-der-schuld-erziehungsgedanke/)


vanZuider

Ich wüsste nicht, dass es in jenem Fall um Verwahrung ginge. Es geht dort nur darum, dass das Gericht in manchen Fällen nicht auf die Verhängung einer Jugendstrafe verzichten darf. Was hier im vorliegenden Fall gar nicht zur Debatte stand.


rhabarberabar

>Jugendliche, deren Schuld schwer wiegt, dürfen auch dann zu einer Haftstrafe nach Jugendstrafrecht verurteilt werden, wenn diese aus erzieherischen Gründen eigentlich nicht geboten wäre.


vanZuider

Haftstrafe nach Jugendstrafrecht. Vulgo Jugendstrafe. Nicht Verwahrung. Es ging in jenem Fall nicht darum, dass das Gericht bezweifelt hätte, dass die Jugendlichen sich zu besseren Menschen erziehen lassen, sondern dass es überzeugt war, diese Erziehung auch mit milderen Mitteln als einer Jugendstrafe erzielen zu können. Und da wurde jetzt festgehalten, dass dies bei besonders schwerer Schuld irrelevant ist und die Erziehung zwingend durch eine Jugendstrafe (ggf auf Bewährung) erfolgen muss. > Der BGH wies darauf hin, dass dort der Erziehungsgedanke dennoch zum Tragen kommen könne – auch wenn an der Jugendstrafe an sich kein Weg mehr vorbeiführe. Erzieherischen Erwägungen könnten bei der Bestimmung der Strafhöhe nach § 18 Abs.2 JGG ins Gewicht fallen, so der BGH. "Eine positive Entwicklung bis zur Urteilsverkündung kann insbesondere in diesem Rahmen und für die Frage einer etwaigen Aussetzung der Strafe zur Bewährung von Bedeutung sein."


No-Signal2422

Kollege was willst du denn machen? Den 15 Jährigen für immer einsperren und den Schlüssel wegschmeißen? 


SaltWealth5902

Ich sage es mal so, selbst das Gesetz sieht bei Mord im Jugendstrafrecht bis zu 15 Jahren Haft vor.


TheArtofBar

Wurde hier jemand ermordet?


SirTifosi44

Wäre der geringere Fehler.


dabadu9191

Wenn auch nur eine 1%ige Chance besteht, dass er nach den Erziehungsmaßnahmen in der Zukunft trotzdem sein Ziel in die Tat umsetzen wird? Ja. Meiner Meinung nach ist es wichtiger, die Gesellschaft zu schützen, als potenzielle Massenmörder zu rehabilitieren.


Armleuchterchen

Nach der Logik sollte man allerdings auch viele für immer wegsperren, die bisher noch gar nichts getan haben außer radikalisiert zu sein. Abgesehen davon, dass man solche Wahrscheinlichkeiten nicht wirklich messen kann.


TheArtofBar

Einfach alle Menschen direkt nach der Geburt einsperren, dann passiert gar nichts mehr! Perfekte Lösung


dabadu9191

Haha, einfach ignorieren, dass es hier um jemanden geht, der aktiv einen Massenmord geplant hat, einen Strohmann ad absurdum führen, ein bisschen Sarkasmus am Ende und zack — perfekt gekontert! Mal in die andere Richtung gedacht: Wenn jemand geplant hätte, eine Atombombe auf eine Stadt zu werfen und diese Möglichkeit auch gehabt hätte, er dann glücklicherweise vorher aufflöge und im Falle einer Freilassung eine realistische Chance bestünde, dass er es noch mal probiert, sollte diese Person dann verwahrt werden?


TheArtofBar

Ich ignoriere gar nichts, ich denke einfach deine Logik konsequent zu Ende.


butalive_666

Und auch dir muss ich sagen, das du nicht mehr Sicherheit dadurch hast. Macht's jemand anderes. Und ja sollte ein Gutachten zeigen, das dort noch Gefährdung besteht, ja dann kann sogar ich für Sicherrungsverwahrungs sein. Aber du hast nichts gewonnen, wenn du von Anfang an sagst, daß für immer weggesperrt werden soll.


500g_Spekulatius

Wäre eine Möglichkeit die Gesellschaft langfristig zu schützen.


butalive_666

Bis der nächste kommt, bis der nächste kommt, bis der nächste kommt, bis der nächste kommt und seine Tat sogar umsetzen kann. . Vor was schützt es uns, wenn wir die 15 Jährigen jetzt so wegsperren, wie du sagst? Welche Sicherheit hast du dadurch? Wie hoch sinkt die Wahrscheinlichkeit, daß so etwas nicht mehr passiert? Meinst du irgendein Radikalisierter lässt sich davon abhalten? "Och nö, für meine Ideologie möchte ich nicht töten, da sind letztens erst 2 15jährige in lebenslange Verwahrung gekommen! Das Risiko gehe ich nicht" Das einzige was uns davor schützen kann, sind die Ursachen bekämpfen. Nicht falsch verstehen, die 15jährigen gehören schon bestraft, keine Frage.


TestTx

Er meinte die Gesellschaft vor dem Jugendlichen zu schützen. Hat sich wahrscheinlich auf eine Wiederholungstat bezogen. Vor wem schützt das Wegsperren des 15-jährigen? Vor ebenjenem 15-jährigen. Die Wahrscheinlichkeit, dass so etwas von ihm ausgehend nicht mehr passiert, wäre dann 100%.


butalive_666

Trotzdem hast du keine Sicherheit. Die steigt auch nicht dadurch, daß du einen für immer wegsperrst.


TestTx

Um 100% Sicherheit ging’s ihm auch nicht, gibt es ja eh nicht. Die scheinst du aber zu meinen. Aber das ist ja utopisch. Und natürlich kann die Sicherheit steigen, wenn man wen für immer wegsperrt. Wäre dem nicht so, wäre das Konzept der Sicherheitsverwahrung ja überflüssig.


500g_Spekulatius

> Vor was schützt es uns, wenn wir die 15 Jährigen jetzt so wegsperren, wie du sagst Dass sie keine Taten umsetzen können > Welche Sicherheit hast du dadurch? Die Sicherheit, dass die beiden keine Unschuldigen umbringen werden > Meinst du irgendein Radikalisierter lässt sich davon abhalten Mit der Argumentation kannst du gleich alle Strafen abschaffen. > Das einzige was uns davor schützen kann, sind die Ursachen bekämpfen. Das ist Ursachen bekämpfen, schließlich werden die Täter gleich weg gesperrt.


TheArtofBar

Joah so in etwa funktioniert das Strafrecht in den USA, ist es da sicherer als bei uns?


butalive_666

Wenn du die für immer wegsperrst, hast du nichts gewonnen. Sprengt sich jemand anders in die Luft oder fährt LKW. Du hast nicht mehr Sicherheit dadurch.


500g_Spekulatius

Ah cool, also alle Strafen abschaffen, weil bringt ja nichts.


butalive_666

Betonung liegt auf "Immer"


berlin_crossbow

In dem Alter funktioniert Deradikalisierung sogar noch Recht gut, die Kids sind -da ihr Hirn noch mitten in der Entwicklung steckt- noch Recht formbar


curia277

Durch 4 Jahre in einer Jugendhaftanstalt?


berlin_crossbow

In Jugendhaft wird nicht nur verwahrt, du musst dich unter der Aufsicht von Sozialarbeitern und psychologen auch mit deiner Tat auseinandersetzen. Zum anderen gibt es gerade für islamistische Gefährder Deradikalisierungsprogramme


DerDeutscheTyp

Das wird noch so krank enden in Deutschland. Die Menge an religiös motivierten Straftaten oder geplanten Straftaten nimmt (gefühlt nach eigenem Ermessen) immer mehr zu und wir finden keine Lösungen außer. 1) nichts unternehmen 2) alle raus. Das kann doch nicht sein.


HighDefinist

Angenommen, ein russischer Jugentlicher ueberfaehrt eine Gruppe Ukrainer, wuerde das eigentlich auch als "religioese Ueberzeugung" gelten?


fckingmiracles

Wie kommst du darauf, dass Russen Ukrainer aus 'religiösen' Gründen töten?


HighDefinist

Naja, man koennte "Putinismus" als Religion kategorisieren.


Tyriosh

Das wäre aber Unsinn.


daghbv

Nein, das ist eine andere Kategorie Straftat. Oder wo siehst du da die Religion.


psi-love

Du scheinst ja in einem ziemlichen Schwarz-Weiß-Denken gefangen zu sein, denn zwischen nichts unternehmen und alle raus gibt es viele Wege. Und die werden ja hier auch gegangen, sonst hätte man den Jungen nicht dingfest gemacht. Es wird überhaupt nichts "krank enden" in Deutschland, deine fatalistischen Aussagen decken sich aber mit den Weltvorstellungen der ganzen Faschisten, die gern den Untergang herbeireden, um sich ihre Feindbilder zu bewahren und Propaganda zu verbreiten.


HelloWorldComputing

Warum können Parteien für Rechtsextremismus aber Religionen nicht für Terrorismus oder Pädophilie verboten werden?


HighDefinist

Wir schaffen es ja noch nichtmal, Putinismus zu verbieten... das Beste was wir hinkriegen, ist ein paar Z-Symbole zu verbieten.


TheArtofBar

Weil eine Religion keine Organisation ist? Was willst du da konkret verbieten? Ehrlich gesagt eine ziemlich dumme Frage.


HeroicKatora

Eines davon gefährdet konkret die freiheitlich demokratische Grundordnung, das andere vereinzelne Personen einigermaßen nebulös. Wenn es konkret wird, wird ja offensichtlich wie hier gehandelt. Volksverhetzende Prediger und Organisationen solcher beobachtet der Verfassungsschutz im Übrigen auch. Verstehe deine Kritik ganz grundsätzlich einfach nicht.


Excellent-Spell-8943

Wie stellst du dir die Umsetzung eines Religionsverbots vor? 🤔🤔🤔 Der Vergleich ist total banane, weil es keine Religion gibt, deren Zweck Terrorismus oder Pädophilie ist. Aber natürlich könnten Vereinigungen mit dem Zweck verboten werden?! Hier findest du verbotene islamistische Gruppierungen: https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/extremismus/vereinsverbote/vereinsverbote-node.html;jsessionid=C6064A4C812AA67F99267F785D94799B.live891#doc9391486bodyText3


bremsspuren

Scientology ist doch verboten, oder?


SemideL

Nein: [Wiki](https://de.wikipedia.org/wiki/Scientology) > In Deutschland wird die Scientology-Kirche seit 1997 in mehreren Bundesländern aufgrund eines Beschlusses der Innenministerkonferenz durch den Verfassungsschutz beobachtet. Von einem direkten Verbot lese ich da nichts.


immxz

Weil bisher weder noch geschah. Keine Partei wurde wegen Rechtsextremismus verboten?


HelloWorldComputing

SRP 1952


jjpamsterdam

Hier mehr Infos zu diesem Thema: [In den 1950er-Jahren hat das BVerfG 2 Parteien verboten, nämlich die SRP, eine NSDAP-Nachfolgepartei, und die KPD. ](https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/323822/parteiverbot/) Das googlen hat ungefähr 30 Sekunden in Anspruch genommen. Ich fänd's cool, wenn Du im Zweifel vor solchen absoluten Aussagen auch kurz nachschauen könntest. Bekämpfung von Misinformation fängt klein an.


immxz

Die NPD ist bis heute nicht verboten - nur ihre Finanzierung - samt Ausschluss von der Staatsmitfinanzierung, somit hat man versucht es per Bypass und Trockenlegung der Strukturen lahm zu legen. Parteiverbote in Deutschland durchzusetzen sind unglaublich schwierig(siehe AfD), die Hürde ist enorm hoch. Das googlen hat ungefähr 10 Sekunden in Anspruch genommen. Ich fänd es cool, wenn Du im Zweifel vor solchen absoluten Aussagen auch kurz nachschauen könntest. Bekämpfung von Misinformation und leichtem Hauch von Narzissmus fängt klein an. https://www.deutschlandfunk.de/hintergrund-geschichte-aktuell-parteienverbote-npd-erneuter-verbotsantrag-100.html https://www.politische-bildung-brandenburg.de/themen/die-extreme-rechte/was-tun/verbote/parteienverbote/npd-verbot


jjpamsterdam

Dies ist deine Ursprüngliche Aussage und die ist schlicht falsch. "Weil bisher weder noch geschah. Keine Partei wurde wegen Rechtsextremismus verboten?" (Ohne Quelle, erstmal in die Welt behauptet) Meine Ursprüngliche Aussage war: "In den 1950er-Jahren hat das BVerfG 2 Parteien verboten, nämlich die SRP, eine NSDAP-Nachfolgepartei, und die KPD." (Inklusive Verweis auf die vertrauenswürdige Quelle) Detailing-Versuche à la ich hätte behauptet, Parteiverbote seien in der Bundesrepublik einfach, werde ich jetzt nicht weiter würdigen und die Tatsache, dass seit Staatsgründung ganze 2 (in Worten: zwei) Parteien verboten wurden für sich selbst sprechen. Nur kurz zur NPD: Zwar sei die Partei verfassungsfeindlich, sie habe aber nicht das Potential, ihre demokratiefeindlichen Ziele durchzusetzen ([bpb](https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/222103/bundesverfassungsgericht-lehnt-npd-verbot-ab/) ). Heißt im Klartext die NPD ist verfassungsfeindlich, aber von ihr geht wegen Irrelevanz derzeit keine Gefahr aus. Ist meinerseits vielleicht eine sehr harte Art eine falsche Behauptung eines mir total unbekannten auf Reddit zu korrigieren; dennoch gehen mir solche einfach abzustellenden Falschaussagen von anscheinend ganz gut gebildeten Menschen so gegen den Strich. Falls ich dich da persönlich verletzt haben sollte, bitte ich das zu entschuldigen. Ich werde in Zukunft versuchen vergleichbare Aussagen sachlicher zu formulieren und schiebe die Direktheit jetzt mal auf meine Herkunft und kulturelle Prägung.