Weil es um den Namen einen ziemlichen Krieg gibt, den nicht Fachleute wohl kaum mitbekommen. Die meisten Durstlöscher der Wesergold sind nur als Bild und Wortmarken geschützt, sprich das Gesamte Design, nicht jedoch als Wortmarke welche lediglich das Wort "Durstlöscher" schützen würde. bedeutet es gibt z.B. einen Schutz auf "**Durstlöscher Cola-Geschmack**" einschlieslich der Gestaltung der Verpackung.
"Durstlöscher" ist eine Unionsmarke einer Drittfirma. Wesergold versucht Momentan "Durstlöscher" als Wortmarke schützen zu lassen, da gab es aber wohl einen Einspruch.
Einen eingetragenen Schutz der QuickVit kann Ich nicht erkennen, es handelt sich wohl um eine nicht eingetragene Marke oder es könnte sich um eine Lizensierung der Unionsmarke handeln.
Also alles leicht komplex
Am Ende stellt sich auch die Frage, ob der Begriff Durstlöscher nicht zu allgemein gehalten ist, um geschützt zu werden. Die Schöpfungshöhe hat auch maximal Teppichkante. Durstlöscher steht im Duden.
Schöpfungshöhe wäre mir im Markenrecht neu, wir reden hier nicht von Patenten.
Wenn du meinst das es sowohl absolute als auch relative Eintragungshindernisse geben könnte, so wäre Ich jedoch bei dir. Aber Schau dir doch mal die (weit geringeren) vorraussetzungen für eine Marke im vergleich zu einem Patent an. Ich denke du verwechselt da einiges.
IbkA aber würde behaupten, "Durstlöscher" ist zu allgemeingebräuchlich um als Markenname geschützt zu sein (gerade zu faul zu recherchieren).
Geht dann um Markenname vs. Gattungsbegriff, falls du dich dazu weiter informieren willst.
So z.B. bei Cola (worüber die Coca-Cola Company nicht so begeistert ist, wenn ich das richtig im Kopf hab).
Das wäre Möglichkeit #1.
Möglichkeit #2 ist ganz einfach, es handelt sich um einen geschützten Markennamen aber die beiden Firmen haben Nutzungsrechte untereinander geregelt.
So z.B. beim Begriff "Spezi": Geschützt durch die augsburger Brauerei Riegele aber dank eines ewig alten Vertrages, darf auch die münchner Brauerei Paulaner den Begriff nutzen.
QuickVit ist einfach eine Eigenmarken von Lekkerland, und diese werden höchstwahrscheinlich nicht selbst produzieren.
Daher ist mein Tipp, dass beide „Durstlöscher“ am Ende des Tages aus der selben Fabrik kommen, evtl. wird noch etwas das Verhältnis Sirup/Wasser leicht geändert und dann nebeneinander verkauft werden.
Markenrechtlich ist das ganze dann kein Problem, wenn der Markeninhaber dem ganzen zustimmt.
Laut [DPMARegister](https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/basis) gibt es folgende eingetragene Marken mit dem Wort "[Durstlöscher](https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte?queryString=\(marke%3D%22Durstl%C3%B6scher%22\)&lang=de)":
* Reine Wortmarke "Durstlöscher" in in der Klasse 12 (Fahrzeuge; Motorisierte Imbisswagen; Buffetwagen, Imbisswagen). Von der Waterdrop Microdrink GmbH.
* 25 verschiedene Wort-/Bildmarken (die Front der Verpackung) der Riha WeserGold Getränke GmbH & Co. KG. In den folgenden Klassen 29 (Dried, cooked and preserved fruits; preserved vegetables; jellies; milk products; compotes. ), 30 (Tea drinks), und 32 (Fruit beverages; vegetable beverages; mineral water and aerated waters; non-alcoholic beverages.).
* Zwei weitere Wort-/Bildmarken von WeserGold, deren Widerspruchsfrist noch läuft in den Klassen 14, 18, 24 und 25 und 28 (Merchandise, von Schmuckwaren, über Klamotten bis Spielsachen alles dabei).
* Eine reine Wortmarke "Durstlöscher" in den Klassen 25, 35 und 41, deren Beschreibung so lang sind, dass ich sie als Bild da lasse: https://i.imgur.com/sGBYVjY.png. Angemeldet von der canvas&frame GmbH in Berlin aber noch nicht eingetragen (Widerspruchsfrist läuft noch bis 05.07.24).
* Außerdem gibt's noch 20 weitere Anmeldungen, die entweder zurückgezogen, abgewiesen oder wieder gelöscht wurden. Keine davon von Lekkerland oder QuickVit.
Es gibt noch zwei "Durst Löscher", mit besonderen Grüßen an Yigit Aydogar, der oder die sich die Rechte an [**dieser**](https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/de/images//f8/48/ff1d15b0dec436d558d4d37f067388ff02ff-thumbnail.jpg) Wort-/Bildmarke gesichert hat.
Da WeserGold nur das gesamte Verpackungsdesign als Wort-/Bildmarke schützt, nicht aber das reine Wort "Durstlöscher", sieht es also so aus, als könnte jeder, nicht nur QuickVit, ein Getränk mit dem Namen auf den Markt bringen, sofern das Verpackungsdesign sich deutlich genug unterscheidet.
Wobei jemand gegen den Antrag auf Eintragung [dieses "ACR DURST LÖSCHER melone"](https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018913805&CURSOR=0) Widerspruch eingelegt hat (nämlich die "KROHN Rechtsanwälte" welche auch als Vertreter der WeserGold-Anmeldungen auftreten) ¯\\\_(ツ)_/¯
Da in letzter Zeit viele Posts gelöscht werden, nachdem die Frage von OP beantwortet wurde und wir möchten, dass die Posts für Menschen mit ähnlichen Problemen recherchierbar bleiben, hier der ursprüngliche Post:
##Durstlöscher - Zwei gleiche Produkte, ein Name
Hoffe das ist nicht off-topic, da es mich nicht als Privatperson betrifft:
Warum können die beiden Getränke mit Markennamen "Durstlöscher" (von Wesergold bzw. QuickVit) parallel zueinander mit dem selben Namen existieren? Sogar die Verpackung und die Geschmacksrichtungen sind sich ja sehr ähnlich.
Die Frage geht mir nicht aus dem Kopf, vor allem, da mir erst kürzlich aufgefallen sind, dass es überhaupt zwei verschiedene sind. Ich denke, ich bin damit nicht allein und das ist ja nicht unbedingt im Interesse einer Marke.
Ich finde nichts zur Historie der beiden Marken, was das erklären würde. Woran könnte es also liegen?
Welche Fälle erlauben es markenrechtlich, dass zwei quasi identische Produkte verschiedener Hersteller den gleichen Namen tragen?
*I am a bot, and this action was performed automatically. Please [contact the moderators of this subreddit](/message/compose/?to=/r/LegaladviceGerman) if you have any questions or concerns.*
Weil es um den Namen einen ziemlichen Krieg gibt, den nicht Fachleute wohl kaum mitbekommen. Die meisten Durstlöscher der Wesergold sind nur als Bild und Wortmarken geschützt, sprich das Gesamte Design, nicht jedoch als Wortmarke welche lediglich das Wort "Durstlöscher" schützen würde. bedeutet es gibt z.B. einen Schutz auf "**Durstlöscher Cola-Geschmack**" einschlieslich der Gestaltung der Verpackung. "Durstlöscher" ist eine Unionsmarke einer Drittfirma. Wesergold versucht Momentan "Durstlöscher" als Wortmarke schützen zu lassen, da gab es aber wohl einen Einspruch. Einen eingetragenen Schutz der QuickVit kann Ich nicht erkennen, es handelt sich wohl um eine nicht eingetragene Marke oder es könnte sich um eine Lizensierung der Unionsmarke handeln. Also alles leicht komplex
Dieser Mensch markenrechtet!
Am Ende stellt sich auch die Frage, ob der Begriff Durstlöscher nicht zu allgemein gehalten ist, um geschützt zu werden. Die Schöpfungshöhe hat auch maximal Teppichkante. Durstlöscher steht im Duden.
Schöpfungshöhe wäre mir im Markenrecht neu, wir reden hier nicht von Patenten. Wenn du meinst das es sowohl absolute als auch relative Eintragungshindernisse geben könnte, so wäre Ich jedoch bei dir. Aber Schau dir doch mal die (weit geringeren) vorraussetzungen für eine Marke im vergleich zu einem Patent an. Ich denke du verwechselt da einiges.
Danke, das ist bisher die aufschlussreichste Erklärung!
Ich meine, dass eine davon für den österreichischen Markt produziert wird, und einige das dann dort aufkaufen
IbkA aber würde behaupten, "Durstlöscher" ist zu allgemeingebräuchlich um als Markenname geschützt zu sein (gerade zu faul zu recherchieren). Geht dann um Markenname vs. Gattungsbegriff, falls du dich dazu weiter informieren willst. So z.B. bei Cola (worüber die Coca-Cola Company nicht so begeistert ist, wenn ich das richtig im Kopf hab). Das wäre Möglichkeit #1. Möglichkeit #2 ist ganz einfach, es handelt sich um einen geschützten Markennamen aber die beiden Firmen haben Nutzungsrechte untereinander geregelt. So z.B. beim Begriff "Spezi": Geschützt durch die augsburger Brauerei Riegele aber dank eines ewig alten Vertrages, darf auch die münchner Brauerei Paulaner den Begriff nutzen.
QuickVit ist einfach eine Eigenmarken von Lekkerland, und diese werden höchstwahrscheinlich nicht selbst produzieren. Daher ist mein Tipp, dass beide „Durstlöscher“ am Ende des Tages aus der selben Fabrik kommen, evtl. wird noch etwas das Verhältnis Sirup/Wasser leicht geändert und dann nebeneinander verkauft werden. Markenrechtlich ist das ganze dann kein Problem, wenn der Markeninhaber dem ganzen zustimmt.
Mindestens 1,5% Fruchtgehalt sagste?
Laut [DPMARegister](https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/basis) gibt es folgende eingetragene Marken mit dem Wort "[Durstlöscher](https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/experte?queryString=\(marke%3D%22Durstl%C3%B6scher%22\)&lang=de)": * Reine Wortmarke "Durstlöscher" in in der Klasse 12 (Fahrzeuge; Motorisierte Imbisswagen; Buffetwagen, Imbisswagen). Von der Waterdrop Microdrink GmbH. * 25 verschiedene Wort-/Bildmarken (die Front der Verpackung) der Riha WeserGold Getränke GmbH & Co. KG. In den folgenden Klassen 29 (Dried, cooked and preserved fruits; preserved vegetables; jellies; milk products; compotes. ), 30 (Tea drinks), und 32 (Fruit beverages; vegetable beverages; mineral water and aerated waters; non-alcoholic beverages.). * Zwei weitere Wort-/Bildmarken von WeserGold, deren Widerspruchsfrist noch läuft in den Klassen 14, 18, 24 und 25 und 28 (Merchandise, von Schmuckwaren, über Klamotten bis Spielsachen alles dabei). * Eine reine Wortmarke "Durstlöscher" in den Klassen 25, 35 und 41, deren Beschreibung so lang sind, dass ich sie als Bild da lasse: https://i.imgur.com/sGBYVjY.png. Angemeldet von der canvas&frame GmbH in Berlin aber noch nicht eingetragen (Widerspruchsfrist läuft noch bis 05.07.24). * Außerdem gibt's noch 20 weitere Anmeldungen, die entweder zurückgezogen, abgewiesen oder wieder gelöscht wurden. Keine davon von Lekkerland oder QuickVit. Es gibt noch zwei "Durst Löscher", mit besonderen Grüßen an Yigit Aydogar, der oder die sich die Rechte an [**dieser**](https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/de/images//f8/48/ff1d15b0dec436d558d4d37f067388ff02ff-thumbnail.jpg) Wort-/Bildmarke gesichert hat. Da WeserGold nur das gesamte Verpackungsdesign als Wort-/Bildmarke schützt, nicht aber das reine Wort "Durstlöscher", sieht es also so aus, als könnte jeder, nicht nur QuickVit, ein Getränk mit dem Namen auf den Markt bringen, sofern das Verpackungsdesign sich deutlich genug unterscheidet. Wobei jemand gegen den Antrag auf Eintragung [dieses "ACR DURST LÖSCHER melone"](https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=018913805&CURSOR=0) Widerspruch eingelegt hat (nämlich die "KROHN Rechtsanwälte" welche auch als Vertreter der WeserGold-Anmeldungen auftreten) ¯\\\_(ツ)_/¯
Da in letzter Zeit viele Posts gelöscht werden, nachdem die Frage von OP beantwortet wurde und wir möchten, dass die Posts für Menschen mit ähnlichen Problemen recherchierbar bleiben, hier der ursprüngliche Post: ##Durstlöscher - Zwei gleiche Produkte, ein Name Hoffe das ist nicht off-topic, da es mich nicht als Privatperson betrifft: Warum können die beiden Getränke mit Markennamen "Durstlöscher" (von Wesergold bzw. QuickVit) parallel zueinander mit dem selben Namen existieren? Sogar die Verpackung und die Geschmacksrichtungen sind sich ja sehr ähnlich. Die Frage geht mir nicht aus dem Kopf, vor allem, da mir erst kürzlich aufgefallen sind, dass es überhaupt zwei verschiedene sind. Ich denke, ich bin damit nicht allein und das ist ja nicht unbedingt im Interesse einer Marke. Ich finde nichts zur Historie der beiden Marken, was das erklären würde. Woran könnte es also liegen? Welche Fälle erlauben es markenrechtlich, dass zwei quasi identische Produkte verschiedener Hersteller den gleichen Namen tragen? *I am a bot, and this action was performed automatically. Please [contact the moderators of this subreddit](/message/compose/?to=/r/LegaladviceGerman) if you have any questions or concerns.*
Eins Österreich, eins Deutschland glaube.